Die Laufzeit der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Save Cruelty Free Cosmetics – Für ein Europa ohne Tierversuche“ ist heute erfolgreich geendet. Der Deutsche Tierschutzbund, der die Bürgerinitiative gemeinsam mit anderen Organisationen unterstützt hatte, freut sich über die hohe Anzahl eingegangener Stimmen, die innerhalb des einen Jahres zusammenkam: Mit über 1,4 Millionen Unterschriften fordert die EBI die EU-Kommission zum Handeln auf. Auch wenn die Stimmen noch offiziell validiert werden müssen, ist damit der notwendige Schwellenwert von 1 Million Unterschriften weit überschritten. Aus Deutschland sprachen sich über 300.000 Bürger gegen Tierversuche aus.
„Wir bedanken uns bei allen, die die Europäische Bürgerinitiative unterstützt haben und Teil dieser großen, historischen Bewegung für die Tiere geworden sind. Auch wenn das aktuelle Stimmergebnis noch ein vorläufiges ist, ist das Signal schon jetzt mehr als deutlich: Die europäischen Bürgerinnen und Bürger dulden die grausamen und fragwürdigen Tierversuche in Europa nicht länger“, kommentiert Jessica Rosolowski, Fachreferentin für Alternativmethoden zu Tierversuchen beim Deutschen Tierschutzbund. „Die Europäische Kommission muss jetzt handeln. Das Leid in den Laboren muss ein Ende haben!“
Über 10, 6 Millionen Tiere werden in Europa derzeit jährlich in Tierversuchen verwendet – für die Grundlagenforschung, aber unter anderem auch gesetzlich vorgeschrieben in sogenannten Sicherheitsprüfungen für Medikamente oder Chemikalien. Trotz des seit 2013 bestehenden Tierversuchs-Verbots für Kosmetika dürfen Hersteller im Tierversuch geprüfte chemische Substanzen sogar in Kosmetikprodukten verwenden - weil diese auch in anderen Produkten wie Reinigungsmitteln, Wandfarben oder Medikamenten eingesetzt werden. Mittlerweile fordert die Europäische Chemikalienagentur teilweise auch wieder Tierversuche für Inhaltsstoffe, die ausschließlich für Kosmetik verwendet werden. Gegen diese Aufweichung des Verbots spricht sich die EBI deutlich aus. Ebenso fordert die Initiative eine Modernisierung der EU-Chemikalienverordnung ohne Tierversuche sowie die Erarbeitung eines konkreten Plans zum Ausstieg aus Tierversuchen. Dazu gehört auch die stärkere Förderung zeitgemäßer, tierversuchsfreier Forschungsmethoden.
EU-Kommission muss reagieren
Die endgültige Zahl gültiger Unterschriften muss nun zunächst in einem längeren Prozess genau ermittelt werden. Unterschriften in Papierform kommen noch dazu, ungültige Unterschriften werden aussortiert. Erst dann kann die EBI eingereicht werden. Üblicherweise können etwa 20 Prozent der Gesamtzahl an Unterschriften ungültige Daten enthalten. Wenn über eine Million validierte Unterschriften erreicht sind, muss die Europäische Kommission die Initiative sorgfältig prüfen. Innerhalb von drei Monaten nach Erhalt der Initiative muss sie dann darlegen, welche Maßnahmen sie als Reaktion auf die Bürgerinitiative vorschlägt. Zudem wird es zu einer vollständigen Anhörung im Plenum des Europäischen Parlaments kommen, gefolgt von einer möglichen Abstimmung.