Ergebnisse der Europawahl

Kommentar

Kuh mit Eurpakarte als Fellzeichnung. © Butter

Das Ergebnis der Europawahl 2019 und dessen Auswirkungen auf den Tierschutz kommentiert Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes:

„Das Ergebnis der Europawahl und die hohe Wahlbeteiligung zeigen, dass Tier-, Umwelt-, Klima- und Naturschutzthemen für einen Großteil der EU-Bürgerinnen und Bürger –insbesondere bei der jungen Generation – weiter an Relevanz gewonnen haben. Probleme wie das Artensterben, die Verschmutzung der Umwelt, die exportorientierte Agrarpolitik und der wenig artgerechte Umgang mit Tieren stehen zu Recht in der Kritik. Die Politik in Brüssel muss diesen wichtigen Impuls nun aufgreifen und sich dieser Themen in der kommenden Legislatur verstärkt annehmen.

Die Auswirkungen der Europawahl auf den nationalen und europäischen Tierschutz sind nicht zu unterschätzen: Das EU-Parlament entscheidet mit dem Rat über Richtlinien und Verordnungen und wählt den EU-Kommissionspräsidenten. Besorgniserregend sind daher die Erfolge extremer, nationalistischer und populistischer Blöcke. Besonders in der Klima- und Agrarpolitik könnten ihre Auffassungen dazu führen, dass wichtige Vorhaben auf EU-Ebene ausgebremst werden.

Wir werden als Verband weiterhin Druck auf die Politik ausüben und darauf bestehen, dass wichtige Tierschutz-Themen, etwa die Überarbeitung der EU-Verordnung für Tiertransporte, die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik hin zu mehr Tierschutz oder ein schrittweiser Ausstieg aus Tierversuchen, nicht unter den Tisch fallen. Wo immer wissenschaftliche Fakten, wie bei der Klimakrise, ignoriert werden und wo immer wirtschaftliche Interessen vor die des Tier- und Naturschutzes gestellt werden, werden wir den verantwortlichen Politikern den Kampf ansagen.“