Freihandelsabkommen: TTIP und CETA

Der Deutsche Tierschutzbund tritt für mehr Tierschutz im Welthandel ein. Gemeinsam mit der Eurogroup for Animals, unserem europäischen Dachverband, tragen wir dazu auch eigens ein Projekt "Trade & Animal Welfare" mit. Besonders im Blickpunkt stehen derzeit die Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA). Die TTIP-Verhandlungen scheinen festgefahren. 

Das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der Europäischen Union ist hingegen unterzeichnet und auch das Europaparlament hat dem Abkommen bereits zugestimmt. Große Teile des Abkommens können damit in Kraft treten. Dazu gehört auch der weitgehende Abbau der Zollschranken.

Das Ringen um CETA ist damit aber noch nicht beendet. Vollständig in Kraft treten kann CETA erst, wenn sich auch die nationalen Parlamente noch einmal eingehend mit dem Abkommen befasst und ihm zugestimmt haben. Der Deutsche Tierschutzbund will in diesem Rahmen weiter darauf drängen, dass der Tierschutz konkret berücksichtigt wird.  Auch der Europäische Gerichtshof und das Bundesverfassungsgericht werden CETA noch einmal prüfen.

Mit CETA und TTIP darf die Einfuhr von Tierprodukten in die EU in erheblichem Umfang zollfrei erfolgen. Die Folge: Die Importe können massiv steigen. Dadurch verschärfen sich die Preiskämpfe in der EU, was wiederum zulasten des europäischen Tierschutzes ginge.

Zudem sind die Tierschutzbestim­mungen in Kanada und den USA kaum mit europäischen Standards vergleichbar. Landesweit gelten dort kaum nennenswerte Tierschutzbestimmungen. Unterhalb dieser Ebene gibt es ein Gemisch aus freiwilligen Maßnahmen und gesetzlichen Regelungen einzelner Bundesstaaten. Das lässt viel Raum für eine tierquälerische industrialisierte Haltung.

In den Freihhandelsabkommen selbst kommt der Tierschutz so gut wie nicht vor. Es sind keine konkreten Maßnahmen zu finden, um eine tiergerechte Haltung in der Landwirtschaft sicherzustellen oder Tierversuche abzubauen. Die EU-Seite scheint zwar die Einfuhr von Hormonfleisch bis auf weiteres verhindern zu wollen. Aber sie hat keine Regelungen für ein Import-Verbot für Fleisch aus tierquälerischer Produktion getroffen.  

Auch für das Klonen und die Gentechnik an Tieren verheißen CETA und TTIP nicht Gutes. Die Klontierzucht ist in Nordamerika bereits gang und gäbe, und vor wenigen Monaten wurden in den USA und Kanada auch schon genveränderte Lachse für die Vermarktung zu gelassen. Allzu viel Widerstand gegen die Einfuhr solcher Produkte ist von den EU-Verantwortlichen nicht zu erwarten: Schon während der Vertragsverhandlungen hat die EU-Kommission vorgeschlagen, zumindest die Einfuhr von Produkten aus der Klontierzucht grundsätzlich zuzulassen. Das Europaparlament hat dem zwar widersprochen. Aber es ist zu befürchten, dass sich am Ende die Kommission durchsetzt.