Stimme für die Tiere

Tiere sitzen auf den Stühlen des Bundestages - Slogan: Machen Sie den Bundestag tierfreundlicher. Stimme für die Tiere: Bundestagswahl 2013.
Kampagnenmotiv "Machen Sie den Bundestag tierfreundlicher"

Am 22. September 2013 fand die Bundestagswahl statt. Wir hatten im Vorfeld alle am Tierschutz Interessierten dazu aufgerufen, den Bundestag mit ihrer Stimme tierfreundlicher zu gestalten.

Unsere Forderungen hatten wir auch in die Koalitionsverhandlungen eingebracht. Die von der Verhandlungsgruppe Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vorab erarbeiteten Regelungen zum Tierschutz finden sich im Koalitionsvertrag wieder: Die Erforschung von Ersatzmethoden zum Tierversuch und die Zentralstelle zur Erfassung und Bewertung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch (ZEBET) sollen gestärkt werden. Die Koalition verpflichtet sich zudem zur Verbesserung des Wildtierschutzes und will gewerbliche Exotenbörsen verbieten, Wildfänge sollen nicht mehr in die EU importiert werden dürfen. Positiv: Die Koalition plant eine Initiative zur Unterstützung von Tierheimen und zur Stärkung des praktischen Tierschutzes zusammen mit Ländern und Kommunen.

Den Versprechen im Vertrag müssen jetzt Taten folgen.

Verbandsklagerecht gestrichen

Das Tierschutz-Verbandsklagerecht, das in der Arbeitsgruppe noch als Option gehandelt wurde, bleibt im Koalitionsvertrag dagegen unberücksichtigt - damit ist der Vertrag aus Tierschutzsicht enttäuschend. Es kann nicht dabei bleiben, dass einzelne Bundesländer die Klagerecht auf Landesebene einführen. Um den Tierschutz insgesamt zu verbessern und für einheitliche Rechtsverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen, muss die Verbandsklage bundesweit eingeführt werden.

Wir werden die kommenden vier Jahre Regierungszeit nutzen, um auf dieses und weitere Tierschutzprobleme hinzuweisen, die Schwarz-Rot nicht konkret genug oder gar nicht angesprochen hat.

Wahlprüfsteine

Noch vor den Programmparteitagen hatten wir den im Bundestag vertretenen Parteien unsere Positionen in Sachen Tierschutz übergeben. Um den Wählern eine Orientierung zu bieten, haben wir nach den Parteitagen auf Basis von Wahlprüfsteinen kritisch nachgefragt, wie aktiv eine Partei plant, sich für das Wohl der Tiere einzusetzen. Hier die Ergebnisse:

Tierschutz-Stimmkarte zur Bundestagswahl 2013: Wie stehen die Parteien zu Thema Tierschutz

Unsere Wahlprüfsteine und die ausführlichen Antworten der Parteien finden Sie hier.

Wir sind parteipolitisch neutral. Jeder Tierfreund kann sich sein eigenes Bild machen.