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Pressemeldung Mai 2010 |
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10.05.10
Verpasste Chance für mehr Tierschutz Neue Richtlinie zum Schutz von Versuchstieren bleibt weit hinter den Möglichkeiten zurück
Die Verabschiedung einer neuen Richtlinie zum Schutz von Versuchstieren hat heute in Brüssel eine neue Hürde genommen. Zwar wird die Richtlinie die Tierschutzstandards in Teilen Europas, insbesondere in Süd-/Osteuropa, anheben und ist daher auch dringend erforderlich. Für die Versuchstiere in Deutschland bringt die Richtlinie jedoch leider kaum einen Fortschritt, obwohl die Chance auf mehr Schutz bestanden hätte. Die Bundesregierung hat damit endgültig bewiesen, dass sie ihre angebliche Führungsrolle in Fragen des Tierschutzes in Europa längst abgegeben hat. Der Deutsche Tierschutzbund fordert, das Versäumte bei der Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht nachzuholen.
Ob die nahezu ungezügelte Verwendung von Primaten, eine fehlende verbindliche Verpflichtung zur Anwendung von Alternativmethoden, das lasche Genehmigungsverfahren für Tierversuche oder die Klausel, dass neuerdings Mitgliedstaaten keine besseren nationalen Regelungen mehr fassen können: Der Kompromisstext der neuen EU-Versuchstierrichtlinie bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Ausgerechnet Deutschland hat in den zurückliegenden, monatelangen Verhandlungen dringend notwendige strengere Regelungen gekippt oder ihnen die Zustimmung verweigert. „Die Bundesregierung ist in Brüssel als Tierschutzbremser aufgetreten. Dies ist umso bedauerlicher, da im Koalitionsvertrag festgelegt wurde, dass die Bundesregierung den Tierschutz auf EU-Ebene voranbringen will", so Brigitte Rusche, Leiterin der Akademie für Tierschutz und Vizepräsidentin des Deutschen Tierschutzbundes.
Ein anschauliches Beispiel liefert das Thema Menschenaffen. „Es besteht nachweislich ein gesellschaftlicher Konsens, an diesen Tieren keine Versuche durchzuführen. Der Bundesrat hat die Bundesregierung beauftragt, diese Position auch auf EU-Ebene zu vertreten. Aber diese ist bis heute mit der Ressortabstimmung zwischen den Ministerien beschäftigt und hat sich hierzu in Brüssel bisher in keiner Weise geäußert, geschweige denn engagiert - ein Skandal!" erläutert Rusche. Resultat: Selbst Versuche an Schimpansen, Orang-Utans und Co. können in der EU in Zukunft stattfinden.
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