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Pressemeldung Januar 2010 |
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11.01.10Deutscher Tierschutzbund: Neue EU-Kommissare sollen Tierschutz-tauglich sein
Im Rahmen der öffentlichen Befragung der Kommissionsanwärter im Europaparlament vom 11. bis 19. Januar fordert der Deutsche Tierschutzbund klare Aussagen zum Tierschutz. „Der Lissabonner Vertrag verpflichtet die EU-Institutionen zum Tierschutz. Wir erwarten deshalb, dass die Kommissionsanwärter auch dazu befragt werden, wie sie Tierversuche reduzieren oder die Missstände bei Tiertransporten und landwirtschaftlicher Tierhaltung beheben wollen. Wir wünschen uns tierschutztaugliche EU-Kommissare", so Wolfgang Apel, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes.
Im Vertrag von Lissabon ist der Tierschutz als Querschnittsaufgabe definiert. Demnach ist der Schutz von Tieren unter anderem bei Vorhaben in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Verkehr, Binnenmarkt, Forschung und technologische Entwicklung zu berücksichtigen. Die designierten Kommissionsmitglieder werden von Vertretern der parlamentarischen Ausschüsse, die für den jeweils vorgesehenen Politikbereich zuständig sind, in einer dreistündigen öffentlichen Anhörung befragt. In Schreiben an deutsche Ausschussmitglieder hat der Deutsche Tierschutzbund darum gebeten, den Kommissionsanwärtern auch in Sachen Tierschutz auf den Zahn zu fühlen. „Wir wollen wissen, welche Bedeutung die Kandidaten dem Tierschutz grundsätzlich beimessen und welche Tierschutzmaßnahmen sie in ihren Ressorts konkret planen", erklärt Apel.
Im Blickpunkt steht aktuell unter anderem die EU-Versuchstierrichtlinie, die nach anfänglich guten Ansätzen zu einem Freifahrtschein für mehr Tierversuche zu werden droht. Auch Tiertransporte, Tierhaltung, Tierschutzkennzeichnung und das Klonen von Tieren nennt der Deutsche Tierschutzbund als aktuelle Handlungsfelder, in denen sich die Kommissionsanwärter positionieren müssen. Perspektivisch ist die Bereitschaft entscheidend, sich auch Tierschutzthemen zuzuwenden, die bislang nicht auf der EU-Agenda standen, etwa dem Schutz von Heim- oder Zirkustieren.
Die EU-Institutionen werden aus der Bevölkerung mit Anfragen zu allen Belangen des Tierschutzes konfrontiert. Zudem sprechen sich die Bürgerinnen und Bürger Europas in offiziellen Meinungsstudien stets für bessere Tierschutzbestimmungen aus. „Auch um dem öffentlichen Tierschutzinteresse zu entsprechen, muss der Tierschutz ein wichtiger Prüfstein bei der anstehenden Kandidatenbefragung sein", so Apel.
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